Thorben Grote, Laaker Weg 6 in 31840 Hessisch Oldendorf betreibt den Online-Markt Tgxmarkt.de, nachfolgend “TGXMarkt” genannt. Gegenstand dieser Geschäftsbedingungen sind alle Angebote und Dienstleistungen von TGXMarkt. Mit dem Bestellen eines Angebotes oder einer Dienstleistung bzw. der Nutzung eines Angebotes oder einer Dienstleistung akzeptiert die Kundin bzw. der Kunde, nachfolgend “Kunde” genannt, diese Geschäftsbedingungen in allen Punkten vorbehaltlos.
1.2 Die Vertragssprache ist deutsch.
2.1 Die aktuellen Preise werden von TGXMarkt online unter www.tgxmarkt.de publiziert. TGXMarkt behält sich das Recht vor, die Preise jederzeit zu ändern. Die zu bezahlenden Preise richten sich nach der zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung gültigen Preisliste.
2.2 Die publizierten Preise haben für neu abgeschlossene Verträge sofortige Gültigkeit. Für Vertragsverlängerungen gelten die aktuellen Preise, welche zum Zeitpunkt der Erneuerung publiziert sind.
2.3 Die Rechnungen werden auf Wunsch per Email oder per Post verschickt. Der Kunde ist auch dann zur Zahlung verpflichtet, wenn er aus technischen Gründen keine Rechnung erhält. Alle Rechnungen sind im persönlichen Benutzerkonto jederzeit einsehbar und können von dort heruntergeladen werden.
2.4 Die Zahlungsfrist beträgt 10 Tage ab dem Zeitpunkt der Rechnungsstellung. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, ist ein Verzugszins von 5% geschuldet. Zusätzlich sind Mahnkosten von EUR 35,00 pro Mahnung zu bezahlen. Des Weiteren hat der Kunde alle für die Betreibung der Ansprüche des TGXMarkt angefallenen Mahn- und Inkassospesen sowie allfällige vorprozessuale Kosten zu ersetzen.
2.5 Bei Zahlungsverzug ist TGXMarkt berechtigt, die Inanspruchnahme der Dienstleistungen auszusetzen und/oder den Vertrag fristlos und ohne Vorankündigung aufzuheben sowie auch den Zugang des Kunden zu den Applikationen zu sperren. Mit vollständiger Bezahlung aller offenen Rechnungen wird die Sperrung wieder aufgehoben. Der Kunde hat in diesem Fall kein Anrecht auf eine Verlängerung der vereinbarten Vertragsdauer um die Dauer der Sperrung.
2.6 Die Preise beinhalten die Bereitstellung der georderten Dienstleistungen gemäß Beschrieb unter www.tgxmarkt.de. Zusatzleistungen werden separat, gemäß Absprache mit dem Kunden, verrechnet.
2.7 Zahlungsmethoden: PayPal, Rechnung oder Bankeinzug
3.Vertragsbeginn und Vertragsdauer
3.1Der Vertrag tritt sofort nach Erhalt der Online-Inserat Veröffentlichung des Kunden in Kraft, welche durch die Wahl der Laufzeit und das Anklicken des Buttons “kaufen” in Auftrag gegeben wird.
3.2Der elektronische Versand der Online-Bestellung impliziert, dass der Kunde sämtliche Vertragsbedingungen akzeptiert.
3.3Der Vertrag bei einer Inserat Aufgabe wird für die Dauer von 30, 60 oder 90 Tage abgeschlossen. Nach Ablauf der Vertragsfrist wird das Inserat automatisch auf inaktiv gesetzt. Der Kunde kann jederzeit das inaktive Inserat, durch Verlängerung der Vertragsdauer, wieder auf aktiv setzen.
4.1 TGXMarkt.de behält sich das Recht vor, Angebote von Kunden ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Geringfügige Änderungen, die insbesondere keine inhaltlichen Änderungen der Anzeige darstellen, kann TGXMarkt ohne vorherige Zustimmung des Kunden vornehmen.
4.2 Anzeigen die gegen die von TGXMarkt definierten Insertionsbedingungen verstoßen.
4.3 Anzeigen, die berechtigten Interessen Dritter (Patent-, Urheber-, Markenrechte etc.) beeinträchtigen oder gegen gesetzliche oder behördliche Bestimmungen verstoßen, können ohne vorhergehende Benachrichtigung unverzüglich gelöscht werden ohne Recht auf Rückerstattung des Entgeltes.
4.4 TGXMarkt ist berechtigt, vom Vertrag bzw. vom noch nicht erfüllten Teils der Leistung aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung zurückzutreten; ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn – die Kreditkartenabwicklung zur Bezahlung der Anzeige fehlschlägt, oder wenn die Rechnung nicht bezahlt wird – der Kunde strafrechtswidrige, belästigende oder die tgxmarkt,de Plattform schädigende Aktivitäten setzt; – Angaben des Kunden falsch waren.
5. Rechte an der Anzeige
5.1 TGXMarkt erwirbt an allen von ihr erstellten Anzeigen die alleinigen Verwertungsrechte.
6.1 Die Veröffentlichung der Anzeige erfolgt sowohl auf den Internet-Seiten von www.tgxmarkt.de, als auch auf den Internet-Seiten der Kooperationspartner.
6.2 TGXMarkt ist darüber hinaus berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Anzeige auch anderweitig, insbesondere durch Email, Fax auf Abruf oder Telefon zu verbreiten. TGXMarkt ist außerdem berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Anzeige auch in jedem von www.tgxmarkt.de frei bestimmbaren Printmedium zu veröffentlichen (oder durch Dritte veröffentlichen zu lassen). Es handelt sich hierbei um zusätzliche und freiwillige Leistungen von TGXMarkt, für welche dem Kunden keine Mehrkosten entstehen, es sei denn, diese medialen Zusatzleistungen wurden gegen Aufpreis auf der Plattform extra angeboten und explizit vom Kunden bestellt.
6.3 Der Kunde erklärt, dass er die Veröffentlichung seiner Anzeigen ausschließlich durch TGXMarkt und dessen Kooperationspartner wünscht. TGXMarkt kann nicht garantieren, dass die auf der Plattform veröffentlichten Anzeigen nicht auch durch andere Internet-Anbieter kopiert, gelinkt und/oder mit Hilfe von Frames, als eigenes Angebot getarnt, zusätzlich veröffentlicht werden. Sollte es dennoch zu einem unberechtigten Linking oder Framing kommen, so kann der Kunde daraus gegen TGXMarkt keinerlei Ansprüche ableiten.
7.1 Ab Aktivierung der Anzeige durch den Kunden ist eine Änderung des Anzeigentextes nur nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen möglich.
7.2 Änderungen, welche die Identität des Anzeigeobjekts betreffen, und somit ein anderes Objekt ergeben würden, sind nicht möglich. Inserate Details hingegen sind jederzeit änderbar.
8.1 Der Internet-Benutzer erkennt bei der Insertion auf dem Online-Marktplatz die Insertionsbedingungen von TGXMarkt an.
8.2 Kunden sind für die Informationen die Sie im Internet der Öffentlichkeit zugänglich machen vollumfänglich verantwortlich. Insbesondere sind folgende Punkte nicht erlaubt: Inserate dürfen keinen erotischen, pornographischen, sittenwidrigen, rechts- oder linksradikalen oder in sonstiger Weise gegen schweizerisches oder internationales Recht verstoßenden Inhalt enthalten. Links auf Informationen unter Punkt 8.1.
9. Informationen, welche die Urheberrechte Dritter verletzen.
9.3 Der Kunde ist verpflichtet, seine persönlichen Benutzeridentifikationen nicht an Dritte weiter zu geben oder Dritten zugänglich zu machen.
9.4 Es ist Sache des Kunden, seine Inserate aufzuschalten.
9.5 Es ist grundsätzlich Sache des Kunden, Sicherungskopien von seinen Daten zu erstellen. TGXMarkt sichert zusätzlich regelmäßig auf dem Server vorhandene Daten. Die Sicherung stellt ein Abbild zu einem gewissen Zeitpunkt dar.
9.6 Bei einem Verstoß des Kunden gegen einen oder mehrere Punkte dieser Vereinbarung oder der Insertionsbedingungen ist TGXMarkt berechtigt, die Inanspruchnahme der Dienstleistungen auszusetzen und/oder den Vertrag fristlos (ohne Entschädigung) aufzuheben. TGXMarkt behält sich weitere Schadenersatz-Ansprüche vor.
10. Vorzeitige Löschung der Anzeige10.1 Grundsätzlich hat der Kunde jederzeit nach Erstellung der Anzeige das Recht, diese zu löschen. Dies wird insbesondere bei erfolgreichem Verkauf der Fall sein, wenn der Kunde weitere Anfragen von Interessenten vermeiden möchte.
10.2 Unter Eingabe seiner Registrierungsdaten kann der Kunde diese vorzeitige Löschung selbst vornehmen.
10.3 Eine solche vorzeitige Löschung stellt keinesfalls einen Rücktritt vom Vertrag dar, da TGXMarkt seine zugesagte Leistung bereits erbracht hat, sobald ein erfasstes Inserat auf den Servern des TGXMarkt als abgewickelt und zur Veröffentlichung freigegeben gilt. Dadurch kann keine Rückerstattung der bezahlten Entgelte erfolgen, auch nicht aliquot zu einer etwaigen Publikationsdauer.
11. Haftung und Gewährleistung
11.1 Die Nutzung der von www.tgxmarkt.de erbrachten Dienstleistungen erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. TGXMarkt übernimmt keine Haftung für Schäden, die dem Kunden durch die Bereitstellung oder Übertragung seiner Dateien oder anderer Informationen im Internet entstehen.
11.2 TGXMarkt übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden aufgrund technischer Probleme, Serverausfall, Datenverlust, Übertragungsfehler, Datenunsicherheit oder sonstiger Gründe. TGXMarkt haftet in keinem Fall für entgangenen Gewinn und Folgeschäden.
11.3 TGXMarkt kann nicht für Sicherheitsmängel und Betriebsausfälle des internen Netzwerks, des Fernmeldenetzes der Swisscom AG sowie anderen Netzwerk Betreibern und des Internets verantwortlich gemacht werden. TGXMarkt übernimmt keine Kosten der Dienstleistungserbringung Dritter.
11.4 TGXMarkt übernimmt für das störungsfreie Funktionieren der angebotenen Dienstleistungen keine Gewährleistung. Die Qualität der Daten, das ununterbrochene sowie das Funktionieren der Dienstleistung zu einem gewissen Zeitpunkt kann von www.tgxmarkt.de nicht garantiert werden.
11.5 TGXMarkt haftet nicht für den Missbrauch des Internets und damit verbundene Schädigungen des Kunden durch Dritte.
11.6 TGXMarkt übernimmt keinerlei Gewährleistungen und Garantien für die angebotenen Güter und Dienstleistungen sowie für die sich möglicherweise daraus ergebenden Vertragsabschlüsse, wie beispielsweise Kaufverträge.
12.Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher gemäß § 13 BGB. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an die im Impressumangegebene Anschrift. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Wünscht der Kunde, vor Ablauf der Widerrufsfrist, die Ausführung der beauftragten Leistungen, und widerruft der Kunde, so wird ein Wertersatz in Höhe von 75% des vereinbarten Gesamtdienstleistungspreises fällig. Ende der Widerrufsbelehrung.
Den Text der Datenschutzvereinbarung können Sie hier abrufen.
Die Insertionsbedingungen können Sie hier abrufen.
15.Schlussbestimmungen
15.1 Diese Geschäftsbedingungen unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Gerichtsstand ist Hameln.
15.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag dennoch bestehen. Die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt. Die unwirksame Regelung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt